Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der HejMeno App

Geltungsbereich und Gegenstand der Nutzungsbedingungen
1. Wir, die HejMeno Health GmbH GmbH, Am Aukopf 4, 69118 Heidelberg (nachfolgend „HejMeno Health“ oder „HejMeno“ genannt) bietet die HejMeno App, ein digitales Programm zur Aufklärung von Symptomen der Wechseljahre und bei PMDS an.
2. Die HejMeno App richtet sich an Frauen, Familien und Paare, zur Aufklärung über die Wechseljahre.
3. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Nutzung von die HejMeno App kein Ersatz für eine Diagnose oder eine ärztliche bzw. psychotherapeutische Behandlung ist.
4. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt) regeln abschließend alle im Zusammenhang mit der Bereitstellung von die HejMeno App an Nutzerinnen angebotenen Leistungen. Sie regeln die Zurverfügungstellung von die HejMeno App durch HejMeno und die Nutzung von die HejMeno App durch eine Nutzerin. Es gelten keine widersprechenden oder abweichenden Bedingungen.
5. Der Funktions- und Leistungsumfang von die HejMeno App ergibt sich aus diesen Nutzungsbedingungen, den Angaben im Registrierungsprozess und der Funktionsbeschreibung von die HejMeno App in den von der HejMeno Health bereitgestellten Informationen zu die HejMeno App.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
1. HejMeno ist jederzeit berechtigt, unter Einräumung einer angemessenen Kündigungsfrist den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen und/oder Änderungen an die HejMeno App vorzunehmen. Widerspricht die Nutzerin den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
2. Widerspricht die Nutzerin fristgemäß, ist HejMeno berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen. Der Widerspruch der Nutzerin hat in Textform zu erfolgen.
3. HejMeno wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründe. Eine Reduktion des Leistungsumfangs ist nicht zulässig, soweit etwaige für die Nutzerin kostenpflichtige Leistungen betroffen sind.

Registrierung
1. Die Nutzung der mit die HejMeno App verfügbar gemachten Dienste setzt die Registrierung als Nutzerin von die HejMeno App voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. HejMeno ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
2. Im Registrierungsprozess kann ein selbstgewähltes Password eingestellt werden. Falls die Nutzerin das Passwort vergessen hat, kann sie dieses über die “Passwort vergessen”-Funktion jederzeit zurücksetzen.
3. Die während des Registrierungsvorgangs erfragten Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden.
4. Die registrierende Nutzerin gibt mit dem Abschluss der Registrierung ein bindendes Angebot ab. Mit der Verbindung der Zugangsdaten mit der die HejMeno App Datenbank kommt der Nutzungsvertrag über die Nutzung von die HejMeno App zwischen der HejMeno Health und der Nutzerin auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zustande und die Nutzerin ist sodann zur Nutzung von die HejMeno App im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

Leistungen der HejMeno Health
1. HejMeno stellt die HejMeno App und zugehörige Dienste zur Nutzung durch eine Nutzerin über eine mobile App mittels Login-Kennung und Passwort zur Verfügung, es besteht für eine Nutzerin jedoch kein Anspruch auf Nutzung.
2. die HejMeno App bietet registrierten Nutzerinnen Informationen und Übungen rund um das Thema Wechseljahre und PMDS.
  1. Die App soll Nutzerinnen nach Login insbesondere die folgenden Möglichkeiten bieten:
  2. Die Nutzerin erhält die Möglichkeit, das Informationsangebot von der App zu nutzen.
  3. Die App erlaubt der Nutzerin, Gesundheitsdaten mittels eines Symptom Frageboges oder mittels Fragebögen zur Bewertung der Module zu Ihrem subjektiven Empfinden und zur Stimmung einzugeben.
  4. Nutzer*innen von die HejMeno App erhalten transaktionale, automatisch vom System versendete E-Mails, die erforderlich sind, um über bestimmte für den sinnvollen Betrieb von die HejMeno App relevante Aktivitäten zeitnah informiert zu werden.
3. Zu den über die HejMeno App verfügbaren Diensten können u. U. auch Dienste Dritter gehören, zu welchen HejMeno lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der jeweilige Dritte die Nutzerin hinweisen wird.
4. HejMeno ist jederzeit berechtigt, mit die HejMeno App unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. HejMeno wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzerin Rücksicht nehmen. Ein Anspruch, insbesondere ein Anspruch auf Nutzung und/oder ein Schadensersatzanspruch der Nutzerin ergibt sich daraus nicht.
5. Die Informationen, die Nutzerinnen erhalten und die Inhalte beruhen auf wissenschaftlich Erkenntnissen, stellen allerdings eine unverbindliche Auskunft eines Expertensystems dar. Das System gibt das Wissen von Experten wieder und beruht auf den Erkenntnissen wissenschaftlicher Studien. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden. HejMeno übernimmt keine Garantie im Hinblick auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der im Online-Programm zur Verfügung gestellten Informationen.
6. Die Nutzung von die HejMeno App ersetzt nicht den direkten Kontakt zu Ärzt*innen. Die Informationen, die Nutzerinnen erhalten, stellen eine unverbindliche Auskunft eines Expertensystems dar. Das System gibt das Wissen von Experten wieder und beruht auf den Erkenntnissen wissenschaftlicher Studien. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden. HejMeno übernimmt keine Garantie im Hinblick auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in die HejMeno App zur Verfügung gestellten Informationen.
7. HejMeno übernimmt keine Haftung, sofern die Informationen und erteilten Auskünfte entgegen ihrer ausdrücklichen Zweckbestimmung zu einer Selbstdiagnose oder Selbstbehandlung herangezogen werden. Das Gleiche gilt, falls aufgrund der erteilten Informationen und Auskünfte eine notwendige Arztkonsultation oder Psychotherapeutenkonsultation nicht stattfindet.

Pflichten der Nutzerin
1. Die Nutzerin informiert sich vorab über die für die vertragsgemäße Nutzung von die HejMeno App erforderlichen technischen und tatsächlichen Voraussetzungen und ist verantwortlich dafür, dass sie darüber verfügt.
2. Die Nutzerin ist verpflichtet, ihre Daten aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat die Nutzerin die Angaben unverzüglich in die HejMeno App in ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte der Nutzerin dies nicht möglich sein, so teilt sie ihre geänderten Daten unverzüglich per E-Mail mit.
3. Die Nutzerin ist verpflichtet, die HejMeno App sachgerecht zu nutzen. Unter einer sachgerechten Nutzung versteht sich insbesondere
  1. die Unterlassung jeglicher missbräuchlichen Nutzung, wie u.a. den Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (Spider, Robot, Bot);
  2. die Unterlassung jeglichen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften,
  3. die Unterlassung jeglicher Gefährdung der Sicherheitsvorkehrungen des Systems, wie u.a. das Ausführen von Anwendungen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der Netzwerke führen können, oder die das Betriebssystem stören können, insbesondere der Einsatz von Viren, Trojanern, Spam-Mails, Hacking-Versuche;
  4. die Verpflichtung zur Geheimhaltung von Passwörtern bzw. unmittelbare Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.
Die Nutzung von die HejMeno App ist nicht geeignet für Personen, die sich aktuell in einer akuten Krise befinden, insbesondere dann, wenn Suizidgedanken und/oder -absichten bestehen. In diesen Fällen sieht die Nutzerin von einer Nutzung von die HejMeno App ab. Unabhängig von diesen Ausschlusskriterien ersetzt die HejMeno App und das Onlinetraining der HejMeno Health keine Behandlung bei einem Arzt oder Psychotherapeuten. Wir empfehlen jeder Nutzerin daher bei Bedarf, zusätzlich eine medizinische Fachperson zu konsultieren.
Die Nutzerin ist für den Inhalt der von ihr in die HejMeno App eingestellten oder über die HejMeno App in ihrem die HejMeno App Nutzerinnenkonto erhobenen Daten vollständig allein verantwortlich. Sie haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die über ihre Zugangsdaten und/oder in ihrem Nutzerinnenkonto ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Um einen Zugriff unbefugter Dritter auf die Daten zu vermeiden, sollte die Nutzung von die HejMeno App ggf. mit dem Logout-Button verlassen werden.
Die Nutzung von die HejMeno App ist alleine der Nutzerin vorbehalten. Eine Nutzung des Zugangs durch Dritte ist ausdrücklich untersagt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von der Nutzerin geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, hat die Nutzerin HejMeno unverzüglich zu informieren. Sollte HejMeno Grund zu der Annahme haben, dass unberechtigte Dritte auf das Nutzerkonto Zugriff haben, kann HejMeno das Nutzer-Konto jederzeit sperren. Die Nutzerin wird hierüber unverzüglich informiert.
Verstößt die Nutzerin gegen eine der Pflichten dieser Ziffer, so ist HejMeno berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und das Nutzerkonto unverzüglich zu löschen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

Vertragslaufzeit
1. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Abschluss der Registrierung in die HejMeno App durch HejMeno und ist unbefristet.
2. Die Nutzerin kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen und den individuellen Zugang jederzeit löschen. Für die Kündigungserklärung kann die Nutzerin unter Angabe der bei der Registrierung hinterlegten E-Mail-Adresse eine E-Mail an die Adresse info@hejmeno.com senden. Im Falle einer Kündigung werden die Daten der Nutzerin aus die HejMeno App sowie der gemeinsamen elektronischen Dokumentation vorbehaltlich der gesetzlichen Vorschriften zu den Aufbewahrungspflichten und gemäß der Datenschutzhinweise zunächst gesperrt und schließlich gelöscht. Daten, die ggf. bereits in eine wissenschaftliche Auswertung eingeflossen sind oder Daten, die bereits anonymisiert wurden, können u.U. nicht mehr gelöscht werden.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus einem wichtigen Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere:
  1. der Verstoß der Nutzerin gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach angemessener Fristsetzung nicht beseitigt wird;
  2. die deliktische Handlung der Nutzerin oder der Versuch einer solchen, z. B. Betrug;
Etwaige hinsichtlich der durch die Nutzerin bereitgestellten Daten bzw. Inhalte der HejMeno Health eingeräumte Nutzungsrechte bleiben von der Kündigung unberührt.

Schutzrechte
1. HejMeno räumt der Nutzerin ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht an die HejMeno App nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen ein. Eine körperliche Überlassung von die HejMeno App erfolgt nicht.
2. Die Nutzerin darf die HejMeno App nur vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die vertragsgegenständliche Nutzung von die HejMeno App erforderlich ist.
3. Weitergehende Vervielfältigungen, zu denen auch der Ausdruck des Programmcodes von die HejMeno App zählt, darf die Nutzerin nicht anfertigen. Eine etwaige Befugnis der Nutzerin zur Vervielfältigung des Programmcodes unter den Voraussetzungen des § 69e Abs. 1 UrhG bleibt unberührt.
4. Daten der Nutzerin, insbesondere von ihr eingegebene und/oder hochgeladene Daten und auf etwaig für sie bestimmten Speicherplatz abgelegte Inhalte können datenschutzrechtlich oder durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt sein. Die Nutzerin räumt der HejMeno Health das Recht ein, diese Daten und die über die HejMeno App übermittelten Inhalte im Rahmen des Betriebs von die HejMeno App zu nutzen.
5. Die Nutzerin garantiert gegenüber der HejMeno Health, dass sie zu der vorstehend beschriebenen Rechteeinräumung berechtigt ist und keine Rechte Dritter (z.B. aufgrund vertraglicher Beziehungen zu Dritten, aufgrund von nicht geklärten Nutzungsrechten oder datenschutzrechtlicher Vorgaben) entgegenstehen und ferner, dass durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.
6. Die Nutzerin stellt HejMeno von jeglichen Ansprüchen Dritter, die diese wegen etwaiger Rechtsverletzungen im Rahmen der Nutzung durch die Nutzerin auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geltend machen sollten, auf erstes Anfordern frei. Diese Freistellung gilt einschließlich etwaiger angemessener und notwendiger Rechtsverfolgungs- und/oder Rechtsverteidigungskosten.
7. Sonstige in die HejMeno App verfügbare Inhalte können durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt sein und stehen jeweils im Eigentum der HejMeno Health oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Nutzerin dürfen diese Inhalte lediglich gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie in dem in die HejMeno App vorgegebenen Rahmen nutzen.

Datenschutz
1. Während der Nutzung von die HejMeno App werden personenbezogene Daten und Gesundheitsdaten verarbeitet. HejMeno verarbeitet personenbezogenen Daten ausschließlich entsprechend der Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts.
2. Die personenbezogenen Daten nutzen wir, um Nutzerinnen ein effektives und individuelles Programm bereitstellen zu können. Weitere Informationen befinden sich in den Datenschutzhinweisen.
3. HejMeno trifft angemessene Maßnahmen, um gespeicherte personenbezogene Daten vor Missbrauch, Verlust und unberechtigtem Zugriff, unberechtigter Änderung oder unberechtigter Weitergabe zu schützen, zum Beispiel durch den Einsatz physischer Sicherheitsmaßnahmen und eingeschränktem Zugang zu elektronischen Datenbeständen.
4. Soweit von der Nutzerin als Kommunikationsmedium E-Mail-Kommunikation gewählt wird, wird Vertraulichkeit nicht gewährleistet, da Dritte auf diese Informationen während des Übermittlungsvorgangs zugreifen können.

Gewährleistung und Haftung
1. HejMeno haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit der HejMeno Health oder etwaiger Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet HejMeno nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung die Nutzerin vertrauen durfte.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der HejMeno Health begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der HejMeno Health.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von der HejMeno Health, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung für von der HejMeno Health gegeben Garantien und/oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Schlussbestimmungen
1. Sollten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen lückenhaft oder in einzelnen Bestimmungen undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, bleiben sie im Übrigen wirksam.
2. An die Stelle der undurchführbaren Bestimmung soll eine durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
3. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, lückenhaft oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
4. Der vollständige Vertragstext wird von der HejMeno Health nicht gespeichert und kann der Nutzerin nach Vertragsschluss daher nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. Es empfiehlt sich daher, dass die Nutzerin den angezeigten Vertragstext sorgfältig aufbewahrt. Die Vertragsdaten können ggf. über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information der Nutzer. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
6. Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

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